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Wahlen in Hessen, aber sind sie wirklich frei?
von Tw33k | 27. Januar 2008
In Niedersachsen und Hessen wird Heute gewählt, das ist an sich nichts neues und auch nicht wirklich einen Beitrag wert (solang die Ergebnisse nicht feststehen), aber was Frank Rieger in seinem Blog zum Thema Wahlen in Hessen bzw. der Nutzung der Wahlcomputer schreibt ist mehr als erschreckend.
In Obertshausen wurden interessierte Buerger vor dem Wahllokal, in dem sie den Aufbau der Wahlcomputer beobachten wollten, abgefangen, das Betreten des Wahllokals verweigert, ihre Personalien festgestellt, eine Anzeige wegen Stoerung der Wahl angekuendigt und der Hinweis auf die Paragraphen im Wahlgesetz zur Oeffentlichkeit der Wahl mit dem Spruch “Sie haben hier gar keine Rechte!” beantwortet.
In einem anderen Wahllokal wurde bei Eroeffnung der Wahl festgestellt, das der Computer kaputt ist. Es dauerte etwa eine Stunde bis ein Ersatzgeraet vor Ort war. Waehrenddessen wurden die Waehler abgewiesen bzw. auf eine obskure Briefwahlprozedur am Rathaus verwiesen. Da etliche der Fruehwaehler Schichtarbeiter mit knappem Zeitplan sind, wurde ihnen damit effektiv das Wahlrecht genommen.
In einem weiteren Wahllokal stellte sich herraus, das der Wahlcomputer aus praktischen Gruenden bei einem Parteifunktionaer zu Hause uebernachtet hat.
Es kann wirklich nur zu hoffen bleiben das dies ein einmaliges Versehen war und das die Wahlcomputer in der Zukunft wieder im Keller liegen bleiben, denn sowas darf einfach nicht sein!
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